Datenschutzerklärung

Name und Anschrift des Verantwortlichen
Gemeindeverwaltung Ohorn , Schulstr. 2, 01896 Ohorn
Telefon: 035955-72356; E-Mail: gv@ohorn-sachsen.de
www.ohorn-sachsen.de

E-Mail: datenschutz@ohorn-sachsen.de
Anfragen können schriftlich, per E-Mail oder Post erfolgen.


1. Homepage der Gemeinde
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf das Internet-Angebot der Gemeinde und bei jedem Abruf einer Datei
werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei gespeichert und verarbeitet. Vor der
Speicherung wird jeder Datensatz durch Veränderung der IP-Adresse anonymisiert.
Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:
 anonymisierte IP-Adresse,
 Datum und Uhrzeit,
 aufgerufene Seite / Name der abgerufenen Datei,
 übertragene Datenmenge,
 Meldung, ob der Zugriff / Abruf erfolgreich war.

Beim Aufruf einzelner Seiten werden so genannte temporäre Cookies zur technischen Diensteerbringung
verwendet. Diese Session Cookies beinhalten keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der
Sitzung. Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das
Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.


2. Verarbeitungstätigkeiten der Gemeindeverwaltung mit Bezug auf personenbezogene Daten
Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst. Ihre personenbezogenen Daten werden bei der
Gemeinde Ohorn unter Beachtung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Sächsischen
Datenschutzdurchführungsgesetzes (SächsDSDG) sowie unterschiedlicher fachspezifischer Gesetze für
vielfältige Aufgaben verarbeitet und bereitgehalten. Außerdem gibt es Fälle, in denen wir Ihre Daten aufgrund
Ihrer Einwilligung verarbeiten.
Weitergehende Informationen erhalten Sie von den jeweils fachlich zuständigen Ämtern und Sachgebieten
innerhalb der Gemeindeverwaltung Ohorn.
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben
ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner)
ergeben kann.
Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen kann sich der Betroffene an einen
unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die
Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den
Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen,
und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.


3. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DSGVO dient der Gemeinde Ohorn als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir
eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Die betroffene Person hat das Recht, ihre
Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der
aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind,
erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren
oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf
Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen.
Unterliegt die Gemeinde Ohorn einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von
personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert
die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO.
In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um
lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre
beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unseren Einrichtungen verletzt werden würde und daraufhin sein
Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein
Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit.
d DSGVO beruhen.
Außerdem kann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe
erforderlich sein, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der
Gemeinde Ohorn übertragen wurde. Diese Verarbeitungstätigkeiten erfolgen dann auf Grundlage Art. 6 I lit. e
DSGVO.
Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen.
Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen
erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Gemeinde Ohorn oder
eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht
überwiegen.


4. Empfänger oder Kategorien von Empfängern
In der Regel werden personenbezogene Daten, die Sie uns zu Ihrer Person mitteilen, nur durch die Gemeinde
verarbeitet. Zur Erfüllung unserer Aufgaben und Pflichten kann es aber erforderlich sein, dass wir die zu Ihrer
Person gespeicherten personenbezogenen Daten gegenüber natürlichen und juristischen Personen, Behörden,
Einrichtungen oder anderen Stellen gegenüber offenlegen bzw. weitergeben.
Für weitergehende, einzelfallbezogene Informationen können Sie sich an einen unserer Mitarbeiter wenden.
Unser Mitarbeiter klärt Sie einzelfallbezogen darüber auf an wen die Daten weitergegeben werden.


5. Speicherdauer
Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche
Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie
nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.


6. Rechte der betroffenen Person
Als Betroffener bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten haben Sie nach der DS-GVO verschiedene
Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DS-GVO ergeben:
a) Recht auf Auskunft:
Sie können Auskunft gem. Art. 15 DS-GVO über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten
verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der
erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen
gemäß der gesetzlichen Vorschriften eingeschränkt sein kann.
b) Recht auf Berichtigung:
Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DS-GVO eine
Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.
c) Recht auf Löschung:
Sie können unter den Bedingungen des Art. 17 DS-GVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten
verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u. a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung
unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.
d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung:
Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DS-GVO das Recht, eine Einschränkung der
Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.
e) Recht auf Widerspruch:
Sie haben nach Art. 21 DS-GVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben,
jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer
nachkommen, z. B. wenn uns Rechtsvorschriften im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung zur
Verarbeitung verpflichten.
f)  Recht auf Beschwerde:
Sie haben nach Art. 77 DS-GVO außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie
der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.


Aufsichtsbehörde ist:
Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Devrientstr. 5
01067 Dresden


7. E-Mail-Sicherheit
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.
Wenn Sie eine E-Mail mit schutzwürdigem Inhalt an uns senden wollen, so empfehlen wir dringend, diese zu
verschlüsseln, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern.


8. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren
Die Gemeindeverwaltung Ohorn erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum
Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege
erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem
elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an
den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt.
Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die
übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der
gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein
Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach
Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten
Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem
Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
(AGG).